Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

11.05.2021

Neu: Lolli-Tests, Klassenarbeiten und Klausuren

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag hauptsächlich über E-Mail für Sie erreichbar. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung. Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 

  • Landesregierung NRW
    Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen 
    Quarantäne, neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen (SchutzVO, BetreuungsVO ab 16.12.20).
    53 Impfzentren in NRW: Hinweise zum Impfverfahren.

  • Robert-Koch-Institut
    Übersicht über die Situation und Fallzahlen: Covid-19 (SARS-CoV-2)
    Überblick Länder und Kommunen: Dashboard

  • Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
    Informationen zum neuartigen Coronavirus SARS CoV 2
    Alle Hygienetipps und Verhaltensregeln mit entsprechenden Schaubildern und Postern

  • Ministerium für Schule und Bildung, NRW
    Informationen zum Umgang mit dem Virus im Schulbereich, Schulmails u. a.
    Schutz- und Hygienemaßnahmen, Prüfungen und Abschlüsse, Vorbereitungsdienst, Notbetreuung, Arbeitsschutz, Hausaufgaben, Klassenfahrten, Distanz- und Präsenzunterricht, Schulmails, Informationen für Schulleitungen, Verhalten bei  Krankheitssysmptomen, u. a.

  • Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, NRW
    Die wichtigsten Regeln und Maßnahmen
    Entwicklungen und Regelungen sowie Auswirkungen auf verschiedene Bereiche der Arbeitswelt und des Alltags 

  • Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, NRW
    Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
    Zur Eindämmung des Virus wird vorübergehend die Betreuung bei den Kitas und der Tagespflege verändert.

  • Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten
    Bund-Länder-Beschluss (vom 22.03.21).
    Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis zum 18. April verlängert. Grund dafür sind die stark gestiegenen Infektionszahlen wegen der nun in Deutschland vorherrschenden Virusvariante B.1.1.7. 

FAQ Corona Zusammenfassung (NRW)

 

Klassenarbeiten, Kursarbeiten und Klausuren (MSB, 11.05.21)
In den letzten Tagen sind die Inzidenzwerte im Rahmen der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen vielerorts allmählich gesunken. Diese Entwicklung führt dazu, dass in den kommenden Wochen eine Rückkehr zumindest in den Wechselunterricht möglich werden wird. Die entsprechenden Entscheidungen dazu werden durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) auf der Basis der vom Robert-Koch-Institut gemeldeten Inzidenzwerte getroffen und den Gebietskörperschaften mitgeteilt. Die Rückkehr in den Wechselunterricht erfolgt nach § 1 Absatz 14 der Coronabetreuungsverordnung immer montags und somit zu Beginn einer neuen Woche. Damit soll die Unterrichtsorganisation erleichtert und letztlich auch eine bessere Infektionsprävention erreicht werden.
MSB: Ausführungen und Details

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Corona-Testungen in den Grund- und Förderschulen sowie in den Schulen mit Primarstufe in Nordrhein-Westfalen (MSB, 06.05.21)
Ab dem 10.05. beginnt das neue Testverfahren mit den kinder- und altersgerechten Lolli-Tests an 3756 Schulen entlang von 402 landesweit festgelegten Transportrouten zwischen den jeweiligen Schulen und den Laboren. Nur einige wenige Schulen (8) entlang einer einzigen Route beginnen aus besonderen Gründen eine Woche später.
Alle Informationen zum Lolli-Test finden Sie im Bildungsportal.

Auflösung positiver Pooltestungen am 12. Mai und 2. Juni 2021
Für die Vorgehensweise in den Wochen mit einem Brückentag (Pooltestungen am 12. Mai und 2. Juni 2021) gilt folgendes Verfahren: Die Einzel-PCR-Testungen sollen von den Eltern am folgenden Freitag (14. Mai bzw. 4. Juni 2021) bis 8.30 Uhr in der Schule abgegeben werden, um den Transport durch den Schulträger noch am gleichen Tag sicherstellen zu können. Die betroffenen Schulen werden gebeten, die notwendigen organisatorischen Maßnahmen zu treffen.

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Lieferungen Selbsttests (MKFFI, 07.05.21)
Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Welche Einrichtungen erhalten Selbsttests?
Wie sind die Mengen kalkuliert?
An wen wende ich mich, wenn die kalkulierte Menge nicht angekommen ist bzw. wenn die Tests beschädigt/unbrauchbar sind?
Können auch Tests an Kinder ausgegeben werden, die die Einrichtung nicht besuchen?

Hier die Antworten

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ichtig. Wichtig: NRW-Gesundheitsminister Laumann hat angekündigt, dass ab Donnerstag auch das Personal an den weiterführenden Schulen Impftermine vereinbaren kann. Weitere Informationen sollen über einen Erlass veröffentlicht werden. 

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Fragen und Antworten zur Kindertagesbetreuung ab dem 23. April 2021
(MKFFI, 28.04.21)
Die sog. Bundesnotbremse (Änderung des Infektionsschutzgesetzes) schreibt die Umsetzung von Kontaktbeschränkungen und Einschränkungen vor Ort ab unterschiedlichen Schwellenwerten der Sieben-Tage-Inzidenz vor. Das gilt auch für die Kindertagesbetreuung.
Hier finden Sie die wichtigsten Antworten auf die wesentlichen Fragen.

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Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 28b des Infektionsschutzgesetzes (MAGS, 23.04.21)
Regelungen nach den Schwellenwerten 100, 150, 165.
Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales

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Fragen und Antworten zur Testpflicht
Aufgrund der Vielzahl von Anfragen möchten wir einen Beitrag zur Versachlichung und Klärung der auftretenden Probleme in Sachen Testpflicht leisten. Zum VBE-NRW-Serviceangebot

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Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 
(MKFFI, 23.04.21)
Coronaschutzverordnung 
Mit dieser Verordnung werden Maßnahmen angeordnet, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.
(wesentliche Änderungen gegenüber der vorangegangenen Verordnung gelb markiert)

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Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (MKFFI, 23.04.21)
Coronabetreuungsverordnung 
Zur Verringerung von Infektionsrisiken bezogen auf das SARS-CoV-2-Virus sind die schulische und – nach Zulassung durch den Schulträger – die außerschulische Nutzung von öffentlichen Schulen, Ersatzschulen und Ergänzungsschulen im Sinne des Schulgesetzes NRW sowie erforderliche Tätigkeiten zur Unterhaltung der Schulgebäude nur nach Maßgabe der folgenden Absätze zulässig. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Schulgebäude ist unzulässig und das Betreten der Schulgebäude insoweit untersagt. 
(wesentliche Änderungen gegenüber der vorangegangenen Verordnung gelb markiert)

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Schulbetrieb ab 26.04.21 (MSB, 22.04.21)
Neue Vorgaben zum Schulbetrieb in der Pandemie

Die wesentlichen Vorgaben und deren landesrechtliche Umsetzung lassen sich wie folgt umreißen:

  • Präsenzunterricht an Schulen ist nur zulässig, wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden. 
  • Die Teilnahme von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften am Präsenzunterricht setzt wöchentlich zwei Tests voraus. 
  • Der Schulbetrieb findet aufgrund der angespannten Pandemielage grundsätzlich bis auf Weiteres nur im Wechselunterricht statt; Abschlussklassen sind davon ausgenommen. 
  • Bei einer regionalen Inzidenz von mehr als 165 ist Präsenzunterricht untersagt. Abschlussklassen und Förderschulen sind davon ausgenommen. Das bedeutet regional, dass es auf die Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt ankommt. 
  • Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind kein Unterricht im Sinne des Bundesgesetzes und bleiben daher von den Einschränkungen des Präsenzbetriebs unberührt. 
  • Die Länder können Betreuungsangebote (pädagogische „Notbetreuung“) einrichten.

Weiterlesen: Ausführungen mit umfangreichen Details und Hinweisen

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Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen 
(MKFFI, 22.04.21)

Weiterer Umgang mit der Pandemiebekämpfung und Umsetzung der Bundesnotbremse in der Kindertagesbetreuung (Ministerschreiben vom 22.04.21)

Mit Inkrafttreten der Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes gilt die sogenannte Bundesnotbremse auch für Nordrhein-Westfalen.

- Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 gilt die aktuelle Regelung weiter: der eingeschränkte Regelbetrieb für alle Kinder mit verbindlicher Gruppentrennung und einer dafür jeweils um 10 Wochenstunden reduzierten Betreuungszeit in Kindertageseinrichtungen.
- Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag ein Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung (d.h. z.B. Montag, Dienstag, Mittwoch Sieben-Tage-Inzidenz über 165; Umsetzung der Notbetreuung planmäßig ab Freitag). In der Notbetreuung gelte weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit die verbindliche Umsetzung der Gruppentrennung und die dafür notwendige Stundenreduzierung um 10 Wochenstunden in Kindertageseinrichtungen. Für Kinderschutz- und Härtefälle gilt die pauschale Stundenkürzung weiter nicht und der Betreuungsumfang wird weiter vom Jugendamt festgelegt.
- Eine Rückkehr von der bedarfsorientierten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen wieder unter 165 liegt.

Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung sind folgende Kinder und Familien:
- Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist. Das ist der Fall, wenn der Besuch der Kindertagesbetreuung als Folge einer familiengerichtlichen Entscheidung oder im Rahmen von Maßnahmen und Schutzplänen nach § 8a des Achten Buches Sozialgesetzbuch erforderlich ist sowie Kinder, die diese Angebote in Folge einer Entscheidung nach den §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Hilfen zur Erziehung) wahrnehmen.
- Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt.
- Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben. Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv angesprochen und eingeladen.
- Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
- Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
- Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass eine Notbetreuung erforderlich ist (Muster anbei).

Angebote für alle Kinder in Zeiten der bedarfsorientierten Notbetreuung:
Zu allen Kindern, die nicht in die Kindertagesbetreuung kommen, sollen die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen regelmäßigen (d.h. mindestens einmal die Woche) Kontakt aufnehmen. Ein Kontakt kann persönlich unter Wahrung der Abstandsregeln, telefonisch, per Video oder anderen Formaten erfolgen.

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Änderung Impfangebot (MKFFI, 31.03.21 + MAGS)
Aktualisierung des Informationsschreibens vom 11. März 2021

Mit der aktuellen Änderung der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) vom 30. März 2021 zum Einsatz des Impfstoffs des Herstellers AstraZeneca wurde eine Anpassung für die Impfung von Personen, die unter 60 Jahre alt sind, vorgenommen. Berechtigte, die bereits verbindlich Impftermine vereinbart haben, erhalten bei diesen Terminen eine Impfung mit dem Impfstoff BioNTech oder Moderna. Auch für Berechtigte, die noch keinen Termin vereinbart hatten, wird es weiterhin Terminangebote geben. Auch diese werden mit einem Impfstoff der Firma BioNTech oder Moderna stattfinden. Hinsichtlich der Zweitimpfung von bereits mit dem Impfstoff von AstraZeneca geimpften Personen hat die Stiko angekündigt, bis Ende April eine Empfehlung abzugeben.

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Erlass zur Impfung der Bevölkerung gegen Covid-19
Fortschreibung des Erlasses vom 4.12.20 in der Fassung vom 20.03.21 (MAGS, 24.03.21)
Nach den dem MAGS vorliegenden Informationen werden die angebotenen Impftermine nicht mehr in allen Kreisen und kreisfreien Städten vollumfänglich ausgeschöpft. Aus diesem Grund ist eine Ausweitung des Impfgeschehens angezeigt. Zum Erlass

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Kita: Impfangebot ab dem 8. März 2021 (MKFFI, 11.03.21)
Mit dem Erlass zur Impfung der Bevölkerung gegen Covid-19 vom 1. März 2020 sind Personen, die in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege tätig sind, nunmehr im Rahmen der zweiten Stufe ab dem 8. März 2021 impfberechtigt. Mit Änderung der Empfehlung der Ständigen Impfkommission zum Einsatz des Impfstoffs des Herstellers AstraZeneca wurde eine Anpassung für die Impfung von Personen, die 65 Jahre oder älter sind, vorgenommen.
Alle in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen regelmäßig tätigen Personen, also neben den pädagogischen Kräften und Kindertagespflegepersonen beispielsweise auch Integrationshelferinnen und Integrationshelfer, Kita-Helferinnen und Kita-Helfer oder Reinigungskräfte dürfen sich impfen lassen. Die Art des Beschäftigungsverhältnisses (Anstellung oder beauftragter Dienstleister, Auszubildende etc.) ist für den Impfanspruch unerheblich. Für die Zuordnung zu einem Impfzentrum gilt das Dienstortprinzip. Allen Berechtigten über 18 Jahren ist ein Angebot mit dem Impfstoff des Herstellers AstraZeneca zu unterbreiten. Personen im Alter von 16 oder 17 Jahren ist ein Angebot mit dem Impfstoff des Herstellers BioNTech zu unterbreiten.
Die Organisation der Impfungen obliegt den Kreisen und kreisfreien Städten. Sie werden entsprechende Informationen von diesen erhalten. Bitte bringen Sie zu Ihrem Impftermin unbedingt auch die Arbeitgeberbescheinigung mit. Die Bestätigung ist vom Träger der Kindertageseinrichtung bzw. bei Kindertagespflegepersonen vom Jugendamt oder der beauftragten Fachberatungsstelle auszufüllen. Eine Zweitimpfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca soll nach 12 Wochen erfolgen.

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Informationen und Hinweise zu Kinderkrankentagen
Das Bundesministerium für Familie (BMFSFJ) hat auf einer Sonderseite alle Hinweise zu den Regelungen zusammegestellt.

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Unterstützung der Lehrkräfte

Bereitstellung umfangreicher Landesmittel für digitale Endgeräte: Informationen zu den Unterstützungsmaßnahmen können der Internetseite des Ministeriums für Schule und Bildung (Link s.o.) entnommen werden.

Die umfangreichen Handreichungen zur lernförderlichen bzw. chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht geben wichtige Orientierungen, wie der Unterricht in Präsenz und auf Distanz didaktisch konzipiert werden kann.
Überblick: Unterstützungsmaterial Distanzunterricht

Unterstützungsangebot zur Erstellung eines schuleigenen Konzeptes 
zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht
Der VBE sieht Ihre hohe Belastung im Schulalltag und stellt Ihnen mit den Rasterchecklisten und den zugehörigen Anlagen eine Unterstützung für die Erstellung eines schuleigenen Konzeptes zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht zur Verfügung. Es ist uns wichtig, Ihnen hiermit eine konkrete Hilfestellung an die Hand zu geben.


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Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende
Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen
vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde. 


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VBE: Wertschätzung in Corona-Zeiten bedeutet auch…

Die Kolleginnen und Kollegen in den Bildungseinrichtungen gestalten gerade die Quadratur des Kreises aus Bildung, verlässlicher Betreuung und Infektionsschutz. Diese Arbeit verdient Respekt und Anerkennung und natürlich Wertschätzung. Für den VBE gehören dazu:

10 notwendige Schlussfolgerungen für starke Schulen

 


Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

Grafik: © VBE NRW
Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

Grafik: VBE NRW
Was Sie wissen sollten

Lolli-Tests, Klassenarbeiten

Grafik VBE NRW
Gewalt in Corona-Zeiten

Ergebnisse einer Repräsentativbefragung

Grafik: VBE NRW
E[LAA]N

Ausgabe 76


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